1. Allgemeines

Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der Drewes & Scholz GbR, c/o betahaus,  Prinzessinnenstr. 19-20 in 10969 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Holger Drewes und Michael Scholz als Betreiber des Dienstes "fernsehsuche.de" (nachfolgend: fernsehsuche.de) und den angemeldeten Nutzern (nachfolgend: Nutzer). Geltungsbereich sind alle angebotenen Web-Angebote sowie Unter- und Zusatzseiten angebotener Dienste.

2. Beschreibung des Dienstes von fernsehsuche.de

2.1 Der Dienst fernsehsuche.de ist ein TV-Programm und eine Suchmaschine für Mediatheksinhalte deutschsprachiger Fernsehsender. Nutzer können das aktuelle Sendungsangebot aus den verschiedenen Mediatheken in einer einheitlichen Oberfläche einsehen, nach verschiedenen Kriterien filtern oder über eine freie Textsuche nach bestimmten Sendungen oder Beiträgen suchen. Ein Klick auf den gewünschten Sendungstitel führt dann direkt zu dem Beitrag aus der entsprechenden Mediathek. Nutzer können die Sendungsansicht auf fernsehsuche.de nach ihren Vorstellung personalisieren. Hierfür ist Anmeldung notwendig (siehe 3. Registrierung). Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die rechtsverbindlichen Bedingungen für eine Nutzung des Dienstes von fernsehsuche.de. Mit der aktiven Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese Bedingungen an und verpflichtet sich, diesen zwischen fernsehsuche.de und dem Nutzer geschlossenen Vertrag einzuhalten.

2.2 Wir behalten uns das Recht vor, die Bedingungen dieses Vertrages von Zeit zu Zeit zu ändern. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald wir diese über die zum Zeitpunkt der Änderung aktuellen Social Media-Präsenzen von fernsehsuche.de (v.a. Twitter/Facebook/Blog) bekannt geben. Sollte der Nutzer den angebotenen Dienst einen Monat nach Bekanntgabe der neuen Nutzungsbedingungen weiterhin nutzen, ist dieser an die neuen Bedingungen vertraglich gebunden.

2.3 Fernsehsuche.de behält sich das Recht vor, diesen Dienst ggf. zu ändern, zu erweitern oder auch komplett einzustellen.

3. Registrierung

3.1 Für die Nutzung bestimmter Personalisierungsfunktionen muss sich der Nutzer auf fernsehsuche.de unter Angabe eines eindeutigen Benutzernamens, einer gültigen E-Mailadresse und eines Passwortes registrieren. Eine Registrierung ist nur durch natürliche Personen erlaubt, das Ausführen einer automatisierten Registrierung durch einen Bot oder ähnlich arbeitenden automatisierten Software-Skripten ist nicht gestattet.

3.2 Der Nutzer ist für die sichere und vertrauliche Handhabung seiner Anmeldedaten selbst verantwortlich. Eine Haftung für Schäden, die aus der missbräuchlichen Nutzung abhanden gekommener Nutzerdaten entstehen, wird nicht übernommen.

3.3 Ein eingerichteter Account kann jederzeit selbständig durch den Nutzer über das Account-Menü wieder gelöscht werden. Hierbei gehen alle Personalisierungseinstellungen verloren. Ein Recht auf die Wiederherstellung eines versehentlich gelöschten Accounts besteht nicht.

3.4 Die eingegebenen Registrierungsdaten eines Nutzers werden mit Sorgfalt und Vertraulichkeit behandelt. Nähere Ausführungen hierzu finden sich in den Datenschutzbestimmungen von fernsehsuche.de.

4. Rechte und Pflichten der Nutzer

4.1Nutzer können das Angebot von fernsehsuche.de umfassend im Rahmen dieser Nutzunbsbedingungen nutzen.

4.2 Bei der Nutzung von fernsehsuche.de sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Nutzern ist es insbesondere untersagt:

  • Schadsoftware oder in sonstiger Weise schädliche Daten auf die Website von fernsehsuche.de hochzuladen
  • Die Erreichbarkeit der Webseite durch automatisierte Serveranfragen einzuschränken

4.3 Die Nichtbeachtung obiger Regelungen kann ggf. zivil- oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

5. Rechte und Pflichten von fernsehsuche.de

5.1 Fernsehsuche.de verpflichtet sich nicht, sein Angebot jederzeit erreichbar zu halten. Dies gilt insbesondere für Ausfälle des Dienstes, deren Gründe nicht im Einflussbereich von fernsehsuche.de liegen. Darüber hinaus ist fernsehsuche.de jederzeit dazu berechtigt, die Erreichbarkeit seines Dienstes einzuschränken oder ganz einzustellen.

5.2 Fernsehsuche.de verpflichtet sich, keine offensichtlich Urheberrechte verletztenden Inhalte ins Angebot mit aufzunehmen. Sollte sich nach Aufnahme eines Eintrages ins Angebot von fernsehsuche.de im Nachhinein herausstellen, dass dieser Urheberrechte anderer verletzt, wird dieser Eintrag im Anschluss umgehendend aus dem Angebotskatalog entfernt.

5.3 Fernsehsuche.de beansprucht keinerlei Rechte an den Videoinhalten, auf die über kurze Inhaltsbeschreibungen und verkleinerte Vorschaubilder (Thumbnails) verlinkt wird. Für die Inhalte der einzelnen verlinkten Beiträge ist der jeweilige Betreiber der Website verantwortlich.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Fernsehsuche.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der bereitgestellte Dienst jederzeit erreichbar ist und für einen bestimmten Zweck geeignet ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn Störungen oder sonstige Beeinträchtigungen vorliegen, die nicht im Einflussbereich von fernsehsuche.de liegen.

6.2 Fernsehsuche.de haftet:

  • für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von fernsehsuche.de, eines gesetzlichen Vertreters von fernsehsuche.de oder eines Erfüllungsgehilfen von fernsehsuche.de beruhen
  • für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden
  • für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von fernsehsuche.de, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von fernsehsuche.de beruhen
  • für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von fernsehsuche.de verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von fernsehsuche.de jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

6.3 Die Regelungen in 6.2 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Angebots von fernsehsuche.de ergeben. Im Übrigen ist die Haftung von fernsehsuche.de ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für einen Datenverlust, der nicht auf fährlässiges Verhalten von fernsehsuche.de oder eines Mitarbeiters zurückzuführen ist.

7. Datenschutz

Fernsehsuche.de respektiert die Privatsspähre seiner Nutzer. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und Dritten nur insofern bereitgestellt, als dieses geltendem Recht entspricht oder der Benutzer diesem ausdrücklich zugestimmt hat. Näheres kann den Datenschutzbestimmungen von fernsehsuche.de entnommen werden.

8. Verweise und externe Links

Fernsehsuche.de hat auf die aktuelle und künftige Gestaltung und die Inhalte von verlinkten Seiten keinen Einfluss und distanziert sich daher von Inhalten, die über externe Links bereit gestellt werden. Für Folgen aus fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten haftet allein der Betreiber der jeweiligen Seite.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit fernsehsuche.de gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

9.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Berlin, Deutschland.

9.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen davon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung wird diese im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Nutzer durch eine Bestimmung ersetzt, die üblicherweise dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Berlin im März 2013